Agenda 2010: Strategien - Entscheidungen - Konsequenzen by Simon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann

By Simon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann

Die sozialdemokratische schedule 2010 ist in vielerlei Hinsicht ein noch nicht ausreichend erklärtes politisches Phänomen. Weder wurde bislang der systematische Versuch unternommen, zu klären, was once überhaupt Inhalt dieses diffusen Reformpakets warfare, noch ist abschließend geklärt, was once die strategischen Ziele der Schröderschen Reformagenda waren und ob bzw. wie diese überhaupt erreicht wurden ? kurz: Warum sich die SPD für diese Politik entschieden hat. Der vorliegende Band beantwortet diese offenen Fragen.

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Schulentwicklung durch Schulprofilierung?: Zur Veränderung von Koordinationsmechanismen im Schulsystem

Durch die Politik der Erhöhung schulischer Gestaltungsspielräume 'Schulautonomie' haben Schulen neue Möglichkeiten erhalten, spezifische Profile zu entwickeln, in denen sie sich von Nachbarschulen unterscheiden. Ob und wie sich durch solche Prozesse die Regelungs- und Koordinationsbeziehungen im Schulwesen wandeln, wird in diesem Band in qualitativen und quantitativen Forschungsstrategien thematisiert.

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33 vgl. Entwurf eines Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt (BT-Drs. 15/1509). 2 Entscheidungen 41 Im Vergleich zum Status quo beruht die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende konsequenter auf dem Gegenleistungsprinzip34, die Leistungsvergabe wird stärker kontrolliert35 und erfolgt restriktiver. “ (Münder 2004) Das Risiko Arbeitslosigkeit wird durch das vierte Hartz-Gesetz also stärker individualisiert. Die Reform kann in dieser Hinsicht klar als eine marktorientierte gelten, die eine „decollectivisation of social risks and provision of social services“ (Klitgaard 2007: 173) bedeutet.

März 2003, besiegelt, als Kanzler Schröder ein Festhalten an den tripartistischen Verhandlungsrunden für sinn- und fortschrittslos erklärte. (Streeck 2003, 1) 24 Zu den Hintergründen des „Scheiterns“ vgl. Fraune 2010. 25 Nach Streeck war es die Kernexekutive im Kanzleramt selbst, die den „lange bekannten“ Prüfbericht lancierte, um Kompetenzen „überfallartig“ an sich zu ziehen, so eine Blitzreform der Arbeitsmarktpolitik anzustrengen und wichtige Vetospieler in der eigenen Partei und bei den Gewerkschaften durch ein beschleunigtes Vorgehen auszuschalten (2003: 8).

Angesichts der Rentenniveaudämpfung in der Gesetzlichen Rentenversicherung sollte künftigen Rentnergenerationen eine den Lebensstandard sichernde Altersrente nach der Reform 2001 nur im Zusammenspiel mit einer zusätzlichen privaten oder betrieblichen Altersvorsorge möglich sein (Nullmeier 2001: 645). Mit dem Altersvermögensgesetz (AVmG) wurde beschlossen, der so genannten zweiten und dritten Säule des Alterssicherungssystems zu einer größeren Verbreitung unter den in der GRV Versicherten zu verhelfen, indem das Gesetz die Bedingungen der betrieblichen Vorsorge verbesserte und eine breite staatliche Förderung der privaten Vorsorge festschrieb (Neumann/Schaper 2008: 201).

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